Nutzungs- und Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich 1.1 Die nachfolgenden Nutzungs- und Geschäftsbedingungen gelten für die Nutzung der Internetplattform https://learnzept.de (nachfolgend „LEARNZEPT®“ genannt). Sie regeln insbesondere das Zustandekommen des Nutzungsvertrages zwischen Ihnen und LEARNZEPT®, den Registrierungsvorgang sowie die Nutzung sonstiger Dienste von LEARNZEPT®. Die vorliegenden Nutzungs- und Geschäftsbedingungen müssen Sie im Rahmen der Registrierung ausdrücklich akzeptieren. Abweichende Geschäftsbedingungen werden nicht anerkannt, es sei denn, LEARNZEPT® stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu. 1.2 LEARNZEPT® wird von der LEARNZEPT GmbH, Fridtjof-Nansen-Str. 6, 83301 Traunreut, unterhalten. 1.3 Bestandteil dieser Nutzungsbedingungen ist zusätzlich die Datenschutzerklärung von LEARNZEPT® inklusive der dortigen Darstellung von Art, Umfang und Zweck der Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten in seiner jeweils gültigen Fassung. 1.4 Die Nutzungsbedingungen gelten auch dann, wenn der Zugriff auf die Plattform von außerhalb der Bundesrepublik Deutschland erfolgt. 2. Konzept & Philosophie LEARNZEPT® ermöglicht es Ihnen, anhand eines eigenen innovativen Lernkonzepts, den Schulstoff leichter zu beherrschen und zugleich dauerhaft zu behalten. Im Rahmen des mehrstufigen Lernkonzepts werden Ihnen die Themen zunächst in Form mehrerer Videos näher erläutert. In einem nächsten Schritt werden Ihnen aufbereitete Prüfungsaufgaben gestellt, die Sie in Form von Quizzes lösen können. Anschließend werden die Lösungen interaktiv Schritt-für-Schritt präsentiert, wodurch das Verständnis und schließlich der Übergang ins Langzeitgedächtnis entscheidend gefördert wird. Zudem bietet Wordzept, ein Produkt der LEARNZEPT GmbH, die Möglichkeit, Vokabeln verschiedener Sprachen zu lernen und zu festigen. Die Lerninhalte richten sich dabei nach den Lehrplänen der jeweiligen Bundesländer, wobei LEARNZEPT® zunächst aus LEARNZEPT® Bayern (regional) sowie LEARNZEPT® Deutschland besteht. Weitere bundeslandspezifische Inhalte sind allerdings bereits geplant. Derzeit werden umfangreiche Lerninhalte für Realschule und Gymnasium in den Fächern Mathematik und Englisch angeboten. Weitere Fächer sind bereits in Vorbereitung. LEARNZEPT® setzt sich dafür ein, bereits existierende Methoden der Wissensvermittlung weiterzuentwickeln und Ihnen zugleich neue, dem Informationszeitalter entsprechende Formen der schulischen Ausbildung anzubieten. 3. Erreichbarkeit LEARNZEPT® bemüht sich, im Rahmen der technischen Möglichkeiten, um eine konstante Vorhaltung der Website. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange betreffend, die nicht in dem Verantwortungsbereich von LEARNZEPT® stehen, können aber zu kurzfristigen Störungen oder zu vorübergehenden Einstellungen der Website führen. Insoweit erkennen Sie an, dass eine durchgängige Verfügbarkeit der Website technisch nicht gewährleistet werden kann. 4. Registrierung als Mitglied 4.1 Sämtliche von LEARNZEPT® bereitgestellten Leistungen können nur nach erfolgter Registrierung als Mitglied in Anspruch genommen werden. 4.2 Mit der erfolgreichen Registrierung als Mitglied akzeptieren Sie die vorliegenden Nutzungsbedingungen. 4.3 Mitglied kann jede natürliche Person sein, die voll geschäftsfähig im Sinne des Gesetzes ist oder die mit Zustimmung ihrer gesetzlichen Vertreter (z.B. Eltern) handelt. 4.4 Als Mitglied sind Sie verpflichtet, Ihre Registrierungsdaten stets aktuell zu halten und bei Änderungen zu aktualisieren. 4.5 Im Falle der Änderung der Mitgliedsdaten, insbesondere Name, Anschrift, E-Mail Adresse sowie Bankverbindung Sind Sie verpflichtet, LEARNZEPT® darüber zu informieren. Wenn Sie diese Mitteilung unterlassen oder bereits bei der Registrierung unzutreffende Daten angeben (insb. eine falsche E-Mail Adresse), so steht LEARNZEPT® – soweit der Nutzungsvertrag zustande gekommen ist – das Recht zu, vom Vertrag zurückzutreten. 4.6 Das Mitgliedskonto ist personalisiert. Daher müssen Sie bei der Registrierung ein individuelles Passwort wählen. Sie müssen Ihr Passwort stets geheim halten und den Zugang zu Ihrem Mitgliedskonto sorgfältig sichern. Ein Anspruch auf ein bestimmtes Passwort besteht nicht. 4.7 Als Mitglied erhalten Sie mit der Registrierung ein eigenes Nutzerprofil. Hier können Sie weitere Angaben zu Ihrer Person machen. Aus der Datenschutzerklärung von LEARNZEPT® ergibt sich, welche Angaben veröffentlicht werden, welche „unsichtbar“ bleiben, und welche Angaben freiwillig sind. 4.8 Sie können sich jederzeit durch Eingabe Ihrer E-Mail Adresse, beziehungsweise Ihres Benutzernamen und Ihres Passworts in Ihr Mitgliedskonto einloggen. 4.9 Als Mitglied haften Sie für sämtliche unter Verwendung Ihres Mitgliedskontos vorgenommenen Aktivitäten, es sei denn, Sie haben den Missbrauch nicht zu vertreten. 4.10 Die Vertragsbedingungen werden nach erfolgreicher Registrierung von LEARNZEPT® gespeichert und Ihnen in der per E-Mail versandten Vertragsbestätigung zugänglich gemacht. Wir empfehlen Ihnen, diese E-Mail aufzubewahren bzw. auszudrucken. 4.11 Ein Anspruch auf Abschluss des Nutzungsvertrags besteht nicht. 5. Vertragsschluss 5.1 Nach erfolgreicher Registrierung als Mitglied kommt zwischen Ihnen und LEARNZEPT® ein Nutzungsvertrag zu den jeweils gewählten Abonnementbedingungen zustande. Gegenstand des Vertrages ist die Zurverfügungstellung einer Lernplattform sowie die Nutzung sämtlicher hiermit verbundenen Funktionen bzw. Lernmethoden. 5.2 Sie unterbreiten ein rechtsverbindliches Angebot, indem Sie in der letzten Phase des Registrierungsvorgangs die Schaltfläche Bezahlen anklicken. Der Vertrag kommt erst zustande, wenn sich LEARNZEPT® das Angebot durch Versand einer sich darauf anschließenden Bestätigungsmail annimmt. Daraufhin werden die übermittelten Angaben entsprechend den datenschutzrechtlichen Bestimmungen gespeichert. Im Rahmen einer Bestätigungsmail fasst LEARNZEPT® sämtliche Angaben sowie Vertragsinformationen für Sie noch einmal zusammen. 5.3 Sie können Ihre Daten bzw. die Einzelheiten des gewählten Abonnements jederzeit in Ihrem Mitgliedskonto abrufen. 5.4 Dem Vertragsschluss liegt neben diesen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen das gültige Preisverzeichnis (abrufbar unter https://learnzept.de/tarife-und-optionen/) zu Grunde. 6. Widerrufsrecht für Verbraucher Soweit Sie eine natürliche Person sind und den Vertrag mit LEARNZEPT® über die Nutzung der Lernplattform zu einem Zweck abschließen, der überwiegend weder Ihrer gewerblichen noch Ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (= Verbraucher im Sinne des § 13 Bürgerliches Gesetzbuch – BGB), steht Ihnen das nachfolgend näher beschriebene gesetzliche Widerrufsrecht zu. Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (LEARNZEPT GmbH, Fridtjof-Nansen-Str. 6, 83301 Traunreut) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht. Muster-Widerrufsformular Formular Widerruf 7. Preise und Zahlungsmodalitäten 7.1 Für die Nutzung von LEARNZEPT® entstehen Kosten auf Grundlage des jeweils gültigen Preisverzeichnisses. Das Preisverzeichnis ist abrufbar unter (https://learnzept.de/tarife-und-optionen/) Maßgeblich ist das bei Buchung des Abonnements jeweils gültige Preisverzeichnis. Alle Preise verstehen sich inkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer. 7.2 Dem Preisverzeichnis liegt ein Abonnementsystem zugrunde, das eine Nutzung der Plattform für ein (1), sechs (6), zwölf (12) oder vierundzwanzig (24) Monate vorsieht. 7.3 Die Zahlung kann per Lastschrift, Kreditkarte oder Paypal erfolgen. Soweit nicht anders vereinbart, ist der Preis grundsätzlich sofort nach Abschluss des Vertrages bzw. zu Beginn einer neuen Laufzeit fällig. 7.4 Wenn Sie sich im Zahlungsverzug befinden, ist LEARNZEPT® berechtigt, Ihr Konto zu sperren und die Leistungen vollständig auszusetzen, bis Sie sämtliche ausstehenden Zahlungen oder eine entsprechende Sicherheit geleistet haben. Ein Leistungsverweigerungsrecht von LEARNZEPT® besteht auch, wenn nach Vertragsschluss erkennbar wird, dass der Zahlungsanspruch von LEARNZEPT® durch Ihre mangelnde Leistungsfähigkeit gefährdet wird. 8. Allgemeine Pflichten der Mitglieder, Verantwortung für Inhalte 8.1 Als Mitglieder sind Sie verpflichtet, LEARNZEPT® ausschließlich rechtmäßig und entsprechend dieser Nutzungsbedingungen zu nutzen. 8.2 Sie sind verpflichtet, im Rahmen des Registrierungsvorgangs wahrheitsgemäße, aktuelle und vollständige Angaben zu machen. 8.3 Sie dürfen LEARNZEPT® ausschließlich zu privaten Zwecken nutzen. Sollte eine gewerbliche Nutzung beabsichtigt sein, müssen Sie sich mit LEARNZEPT® in Verbindung zu setzen. 8.4 Sie sind verpflichtet, dafür Sorge zu tragen, dass der Zugang zum Angebot von LEARNZEPT® ausschließlich von Ihnen oder von berechtigten Personen genutzt wird. Sie sind insbesondere verpflichtet, Ihre Zugangsdaten (Passwörter), geheim zu halten und LEARNZEPT® unverzüglich über jede missbräuchliche Verwendung von Passwörtern oder Mitgliedskonten zu informieren. 8.5 Die Verantwortung für sämtliche Texte, Graphiken, Photos, Videos, Dateien, Nachrichten oder sonstige Materialien („Inhalte“), die unter Verwendung von LEARNZEPT® von Ihnen gespeichert, veröffentlicht oder übermittelt werden, liegt ausschließlich und uneingeschränkt bei dem Mitglied, von dem der Inhalt stammt. 8.6 LEARNZEPT® kontrolliert Inhalte, die Sie über ihre Dienste speichern, veröffentlichen und/oder übermitteln, grundsätzlich nicht und übernimmt deshalb keine Gewähr für die Richtigkeit, Angemessenheit und Qualität solcher Inhalte. Sie sind sich bewusst, dass Sie durch die Benutzung des Angebots einem Inhalt ausgesetzt sein können, der beleidigend, anstößig oder in sonstiger Weise zu beanstanden ist, wenn das für diesen Inhalt verantwortliche Mitglied sich nicht an die Bestimmungen dieser Nutzungs- und Geschäftsbedingen oder der einschlägigen Gesetze hält. 8.7 Im Rahmen der Nutzung des Angebots von LEARNZEPT® dürfen Sie keine rechtswidrigen Handlungen vornehmen, insbesondere nicht:

Inhalte speichern, veröffentlichen und/oder übermitteln, die nach den einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen oder nach der Einschätzung von LEARNZEPT® rechtswidrig, belästigend, beleidigend, obszön, oder in sonstiger Weise unangemessen sind oder die Minderjährigen in irgendeiner Weise Schaden zufügen können, insbesondere Inhalte, die pornografisch, gewaltverherrlichend oder sonst jugendgefährdend sind;

Inhalte speichern, veröffentlichen und/oder übermitteln, die Rechte Dritter, insbesondere Patente, Marken, Urheber- oder Leistungsschutzrechte, sonstige Eigentumsrechte oder Persönlichkeitsrechte verletzen;

Inhalte speichern, veröffentlichen und/oder übermitteln, zu deren Weitergabe Sie nicht berechtigt sind;

Inhalte speichern, veröffentlichen und/oder übermitteln, die Software-Viren oder andere Informationen, Dateien oder Programme enthalten, die geeignet sind, die Funktion von Soft- oder Hardware oder von Telekommunikationsvorrichtungen zu unterbrechen, zu zerstören oder einzuschränken;

Werbung, unerwünschte Massen-Emails, Promotionsmaterial, Kettenbriefe, Schneeballsysteme oder sonstige Werbung speichern, veröffentlichen und/oder übermitteln;

Irgendjemand, sei es eine natürliche oder juristische Person oder ein Unternehmen, belästigen, bedrohen, beleidigen, verleumden, wegen Geschlecht, Rasse, Religion oder Überzeugungen verächtlich machen oder diskriminieren, oder ihr in sonstiger Weise Unannehmlichkeiten verursachen oder in Bezug auf eine natürliche oder juristische Person oder ein Unternehmen unwahre Tatsachen behaupten oder verbreiten.

8.8 LEARNZEPT® behält sich das Recht vor, Inhalte, die über ihr Angebot zugänglich sind, nach eigenem Ermessen und ohne Angabe von Gründen mit sofortiger Wirkung zurückzuweisen, zu sperren, zu löschen, zu kürzen oder ggf. an einem anderen Ort innerhalb des Angebots zu veröffentlichen, insbesondere ihr zur Kenntnis gekommene Inhalte von Mitgliedern, die gegen diese Nutzungs- und Geschäftsbedingungen verstoßen. 9. Schutzrechte 9.1 Programme, Designs, Schriftwerke und Datenbanken von LEARNZEPT® sind urheberrechtlich geschützt. Jegliche Nutzung außerhalb der Plattform ist ohne die ausdrückliche Zustimmung von LEARNZEPT® unzulässig. 9.2 Sie erkennen an, dass sämtliche Rechte des Angebots und der jeweiligen Bezeichnungen, einschließlich etwaiger Marken- und Patent-, Urheber- oder Lizenzrechte, ausschließlich LEARNZEPT® zustehen. 10. Haftung und Haftungsfreistellung 10.1 Ihre Ansprüche auf Schadensersatz gegenüber LEARNZEPT® sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von LEARNZEPT® bzw. einem gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von LEARNZEPT® beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist. 10.2 Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet LEARNZEPT® nur für den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. 10.3 Die Einschränkungen der vorstehenden Absätze gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von LEARNZEPT®, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden. 10.4 Sie stellen LEARNZEPT® von jeglichen Ansprüchen frei, die Dritte gegenüber LEARNZEPT® wegen einer von Ihnen begangenen Rechts- oder Pflichtverletzung geltend machen, es sei denn, Sie haben die Pflichtverletzung nicht zu vertreten. Dies umfasst insbesondere Ansprüche aufgrund oder im Zusammenhang mit Inhalten, die Sie im Rahmen der LEARNZEPT® Dienste speichern, veröffentlichen und/oder übermitteln. Zu erstatten sind auch angemessene Kosten der Rechtsverteidigung (insbes. Anwaltskosten), die LEARNZEPT® durch das Fehlverhalten eines Mitglieds nachweislich entstanden sind. 11. Laufzeit und Kündigung 11.1 Die Laufzeit des Vertrages richtet sich nach dem gültigen Preisverzeichnis und beträgt je nach abgeschlossenem Abonnement ein (1), sechs (6), zwölf (12) oder vierundzwanzig (24) Monate. Der Vertrag verlängert sich nach Ablauf automatisch um die ursprüngliche Laufzeit, bzw. bei dem 24-Monats-Abonemment um zwölf (12) Monate, wenn er nicht von LEARNZEPT® oder Ihnen rechtzeitig gekündigt wird. 11.2 Die Kündigung muss spätestens zwei Wochen vor Ablauf der jeweiligen Vertragslaufzeit per Brief oder per E-Mail erfolgen. 11.3 Beide Vertragsparteien sind berechtigt, das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund fristlos zu kündigen. Ein solcher wichtiger Grund liegt für LEARNZEPT® insbesondere vor, wenn

Sie den Rechnungsbetrag nicht innerhalb von 30 Tagen nach Fälligkeit überwiesen haben

Sie trotz vorheriger Mahnung gegen die vorliegenden Nutzungs- und Geschäftsbedingungen wiederholt verstoßen haben. Eine Abmahnung ist bei besonders schwerwiegenden Verstößen, bei denen LEARNZEPT® ein Festhalten am Vertrag nicht zuzumuten ist, entbehrlich.

Anforderungen des Gesetzgebers, eines Gerichts oder einer Behörde ergeben, dass das Angebot nicht mehr in dieser Form angeboten werden kann oder LEARNZEPT® das Angebot oder seine Geschäftstätigkeit einstellt.

12. Änderung der Nutzung- und Geschäftsbedingungen 12.1 LEARNZEPT® behält sich vor, diese Geschäftsbedingungen und einbezogene Regelungen auch nach Vertragsschluss mit Wirkung für bestehende Vertragsverhältnisse anzupassen. 12.2 LEARNZEPT® wird Sie mindestens zwei Wochen vor Inkrafttreten der neuen Bedingungen über die Änderungen in Textform informieren. Sie haben die Möglichkeit, den Änderungen zu widersprechen. In diesem Fall hat LEARNZEPT® ein außerordentliches Kündigungsrecht. Sollte kein Widerspruch erfolgen, gelten die Änderungen nach zwei Wochen nach Zugang der Mitteilung als genehmigt. 12.3 LEARNZEPT® wird Sie in der Mitteilung auf das Recht Widerspruch einzulegen und die Wirkung des Schweigens hinweisen. 13. Anwendbares Recht, salvatorische Klausel und Gerichtsstand 13.1 Auf die Rechtsverhältnisse zwischen Ihnen und LEARNZEPT® findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. 13.2 Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt werden. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam. 13.3 Sofern es sich bei Ihnen um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen Ihnen und LEARNZEPT® Traunstein. Stand: Februar 2015